Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde: Nun gab eine US-Richterin dem Antrag auf ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 statt, weshalb das Tablet in den USA auf unbestimmte Zeit nicht mehr verkauft werden darf.
Mit ihrer Entscheidung sorgte die Bezirksrichterin Lucy Koh dafür, dass die einstweilige Verfügung von Apple den Vertrieb und Import des Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1 unterbinden kann. Allerdings steht eine endgültige Prüfung der Patentansprüche von Apple noch aus – auf diesen basiert die Verfügung.
Richterin Koh ließ in ihrer Anordnung verlauten, dass Samsung zwar dazu berechtigt sei, mit Apples Produkten zu konkurrieren, dies aber nicht in unfairer Art mit einer Überschwemmung des Marktes mit Geräten, die gegen das Patent-Design von Apple verstoßen, tun könne. Weiter sagte sie, dass Samsung durch das Verbot zwar Einbußen erleiden werde, doch Apple größere Verluste befürchten müsste, wenn sie mit patentverletzenden Produkten konkurrieren müssen.
Koh, die im Dezember einen früheren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 abgelehnt hatte, gab ihre Entscheidung nun schon einige Tage vor der eigentlichen Anhörung bekannt. Nun muss Apple eine Kaution in Höhe von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegen, bevor die Verfügung in Kraft treten kann. Falls sich bei weiteren Untersuchungen herausstellen sollte, dass die Verfügung unrechtmäßig war, soll dieses Geld an Samsung fließen.
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Samsung Galaxy Tab 10.1
Eine Sprecherin von Apple ließ in einer Stellungnahme verlauten, dass die Ähnlichkeit der neusten Samsung-Produkte mit Apples iPhone und iPad in der Form der Hardware, der Benutzeroberfläche bis hin zur Verpackung kein Zufall sein könne. Dies seien dreiste Kopien, die man bekämpfen müsse, um Apples geistiges Eigentum zu schützen.
Samsung übte scharfe Kritik an der einstweilitgen Verfügung. Diese sei nur aufgrund eines einzelnen Design-Patents beantragt worden und betreffe nur ein Detail des Gesamt-Designs. Mit weiterem Beharren auf Rechtsansprüchen gegenüber solch generischen Design-Patenten würde Apple Innovationen im Design und insgesamt den Fortschritt der der Industrie beschränken.
Das im Mai erschienene Samsung Galaxy Tab 2 10.1 ist nicht von dem Verkaufsverbot betroffen.
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