Sich in einem Patentrechtsstreit eine Niederlage, in diesem Fall gegen Seagate, einzuhandeln und damit die eigene Privatinsolvenz zu besiegeln, mag noch verzeihlich sein. Ebenso, wie einige Jahre später in einem Rechtsstreit als Jury-Sprecher zu fungieren, eigentlich ok wäre. Wenn einen dann aber der Richter fragt, …
…ob man schon einmal was mit Patentrechtsverfahren zu tun gehabt habe, sollte man dann auch ehrlich antworten. Genau das hat aber Velvin Hogan nicht gemacht, sondern – im Gegensatz zu seiner neutralen Aufgabe als Jurysprecher – auch noch die Jury-Mitglieder “in Fragen des Patentrechts beraten”. So hätten diese eben nicht ausschließlich auf Basis der Verfahrensinhalte entschieden, sondern auch mit Blick auf “allgemeine Patentregeln”, was Samsung nun verständlicherweise zu einer entsprechenden Beschwerdeveranlasst hat.
Apple iPad und Samsung Galaxy Tab
Besonders heikel wird der Vorgang aber eben dadurch, dass der Jurysprecher auch auf richterliche Nachfrage keinerlei Kenntnisse “in solchen Dingen” zu haben vorgab, was klar gelogen war. Man kann sicher so einiges vergessen im Leben, den Grund für die eigene Privatinsolvenz aber wohl nur mit ner Amnesie oder so. Wie dem auch sei, Samsung verlangt eine Revision des Urteils, weil ihr nicht alle Fakten zur rechtzeitigen Bewertung vorlagen, was eben nur schwer von der Hand zu sein dürfte.
Wie aber ausgerechnet “dieser Typ” an “solch eine Position” gekommen ist, was nicht nur aufgrund der guten Beziehungen zwischen Samsung und Seagate, sondern schon vom Ansatz her Interessenskonflikt-trächtig ist, ist schon ein kleines zusätzliches Rätsel. Dessen Lösung bleibt – vielleicht, so sagt der Schelm – mal wieder eins der vielen gut gehüteten Geheimnisse von…Apple?
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