2012 hat es oft gerappelt in Sachen Patenten. Doch nicht nur Apple und Samsung haben sich oft vor Gericht gesehen, auch andere Firmen traten den Gang an. Wer sich trotz der Zähheit dieses Themas noch einmal vor Augen halten will, was wann geschah, der sollte einen Blick auf diese Seite werfen. In einer Zeitleiste für das Jahr 2012 bekommt man alle relevanten Patent-Streitigkeiten und die entsprechenden Nachrichten dazu. Mir selber ist das Thema schon zu langweilig, ich lese lieber Nachrichten, aus denen hervorgeht, dass eine Firma etwas Neues erschaffen hat. ...
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2.35 Milliarden Euro. Soviel soll der Deal wiegen, der zwischen dem amerikanischen Netzwerk- und Kabelfernseh-Anbieter Arris und Google abgewickelt werden soll. Motorola Home ist die Sparte, die sich bislang für Setttop-Boxen und Co verantwortlich zeigte. Bereits im zweiten Quartal 2013 soll der Deal über die Bühne gegangen sein. Es wird weiter klar, dass Google nicht allzu viel mit den ganzen Unter-Abteilungen von Motorola Mobility anfangen kann. Google hatte Motorola Mobility seinerzeit gekauft, aber weiter autark behandelt. Der Hersteller kam in keinen Genuss irgendwelcher Bevorzugung auf der Android-Ebene. In der kurzen Zeit ist es Google bislang nicht gelungen, Motorola Mobility stärker am Markt zu etablieren. Im Google-Arris-Deal enthalten sind auch die Patente, die für die Settop-Boxen gelten. Google selber hat anscheinend nur Interesse an den Mobilfunk-Patenten und hat diese auch schon einige Male bei Klagen eingesetzt. (via, via) ...
Read More →Ja, es gibt ihn immer noch: den furchtbar langen und vor allen langweiligen Patentkrieg. Ein Gericht in Kalifornien hat aktuell gegen Apple entschieden. Samsung darf also weiterhin Smartphones in den USA verkaufen. Insgesamt beantragte Apple den Verkauf von insgesamt 26 Modellen. Zwar sprach die Jury Apple damals schon 1 Milliarde Dollar Schadenersatz zu, aber dieses genügte Apple anscheinend nicht. Richterin Koh wird zitiert, dass die Tatsache, dass Apple Kunden durch die Geräte an Samsung verloren habe, nicht ausreiche um ein Verkaufsverbot auszusprechen. ...
Read More →Vielleicht habt ihr ja mitbekommen, dass Apple und HTC ein Lizenzabkommen geschlossen haben. Die Vereinbarung zwischen Apple und HTC umfasst nicht nur bisherige, sondern auch künftige Patente. Weitere Bedingungen des Deals wurden bislang nicht bekannt. Bestehende, gegenseitige Klagen werden mit sofortiger Wirkung fallengelassen. Da hat man bei Samsung natürlich große Augen gemacht ...
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Im Zuge der Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple kam es - vor allem seitens Samsungs - immer wieder zu dem Vorwurf, Apple bestehe ja nur auf sein abgerundetes Eckendesign...und das sei ja so lame. Ganz richtig war der Vorwurf nie, aber das ändert sich wohl jetzt. ...
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Die in England und Wales wegen angeblicher Patentverletzungen angerufenen Gerichte hatten ja vor einer Weile entschieden, dass es nicht nur keine Patentverletzung gebe, sondern Apple sich auch öffentlich für die Beschuldigungen zu entschuldigen habe. In einigen britischen Tageszeitungen fand sich daher heute eine entsprechende Anzeige von Apple, die jedoch ziemlich wenig nach einer Entschuldigung klingt. ...
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Nov 2, 2012
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Tagged annonce, anzeige, Apple, entschuldigung, Patente, patentstreit, richtigstellung, uk, urteil
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Manch einer mag meinen, das, was der britische Richter da Apple nun wegen der nicht zu gewinnenden Patentklage an Strafe aufgebrummt hat, kostet den Konzern mehr, als in Geld aufzuwiegen wäre: das Gesicht. ...
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Okt 18, 2012
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Tagged Apple, entschuldigung, gericht, justiz, Patente, rechtsstreit, richter, richtigstellung, Samsung, strafe
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Wusstet ihr, dass das wirklich tolle Samsung Galaxy Nexus seit einiger Zeit in den USA nicht mehr verkauft werden durfte? Schuld war Apple, beziehungsweise eine Klage seitens Apple, die vor Gericht dazu führte, dass das Gerät in den USA nicht mehr verkauft werden durfte. Dien Entscheidung wurde nun revidiert. ...
Read More →Sich in einem Patentrechtsstreit eine Niederlage, in diesem Fall gegen Seagate, einzuhandeln und damit die eigene Privatinsolvenz zu besiegeln, mag noch verzeihlich sein. Ebenso, wie einige Jahre später in einem Rechtsstreit als Jury-Sprecher zu fungieren, eigentlich ok wäre. Wenn einen dann aber der Richter fragt, ... ...
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Okt 4, 2012
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Tagged Apple, Hogan, jurysprecher, maulwurf, Patente, recht, Samsung, seagate
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Neulich bei einer Quizshow. Patentklagen für 100. Welche beiden Kontrahenten stehen besonders im Fokus der Medien, wenn es um Patentklagen geht? Gratulation, wir alle hätten wohl die 100 Euro-Frage beantworten können. Es handelt sich dabei um Samsung und Apple, aber dieses Mal ist nicht Apple der Impulsgeber, sondern Samsung. ...
Read More →Samsung hat mal wieder einen vor die Mappe bekommen, denn US-Richterin Lucy Koh hat wieder gegen das koreanische Unternehmen entschieden. Im konkreten Fall ging es allerdings um keine Schadenersatzforderungen im eigentliche Sinne, sondern um das Verkaufsverbot, mit dem das Samsung Galaxy Tab 10.1 derzeit belegt ist. Als Begründung gab man weniger technische Gründe an, sondern einfach, dass das Bezirksgericht in San Jose (Kalifornien) nicht mehr für den Fall zuständig sei. ...
Read More →Sich ein eigenes Smartphone zu bauen, das aussieht, wie das kommende iPhone 5 aussehen soll, nur, um auch mal in den zahlreichen iPhone-News aufzutauchen, das sind so die Stilblüten der letzten Zeit. Die Bauer des "Goophone i5" haben sich aber noch ein kleines Schmankerl zusätzlich überlegt, das schon von Chuzpe zeugt ;) ...
Read More →Das gestrige Urteil in Samsungs Heimatland Korea über die in mehreren Ländern geführten Patentstreiteren mit Apple war nicht nur ebenso leicht "pro Samsung" gefärbt, wie das kalifornische nun "pro Apple" ausgefallen ist, es war vor allem deutlich harmloser. Im Gegensatz zu den 50 oder 100.000 US-Dollar, die das asiatische Gericht zur Wiedergutmachung verlangt hatte, schlagen bei den Amis mal wieder die Summen Purzelbaum. ...
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Aug 25, 2012
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Tagged Apple, eine milliarde, entscheidung, kalifornien, Patente, Samsung
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Im scheinbar endlosen Dauerstreit der zwei Patentriesen Apple und Samsung hat jetzt ein koreanischer Richter ein Ausrufezeichen gesetzt. Beide Firmen verstössen gegen Patente der Gegenpartei, weswegen ab sofort ein Verkaufsstart für diverse Galaxy-Modelle von Samsung, aber eben auch für Apple iPhones und iPad, gelte. Voraussichtlich läst sich das "Problem" aber recht leicht aus der Welt schaffen. ...
Read More →Es war schon ein witzige Idee von Samsung, ausgerechnet eine Szene aus Stanley Kubricks "Odyssee im Weltraum" als Argument zu nutzen, Apple könne ja wohl kaum der Erfinder von Tablet-PCs sein. Eine Richterin lehnte das Beweismittel jedoch jetzt endgültig ab. ...
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Aug 3, 2012
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Tagged 2001, Apple, galaxy tab, iPad, Kubrick, Odyssee im Weltraum, Patente, rechtsstreit, Samsung, tablets
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