Es deutet sich eine herbe Schlappe für Apple an, wenn Präsident Obama nicht innerhalb von 60 Tagen sein Veto einlegt und das nachfolgende Berufungsverfahren pro Apple ausfällt. Denn dann tritt ein Importverbot für diverse Apple-Geräte in Kraft. Die International Trade Commission (ITC) untersagt Apple dann den Import des iPhone 4, 3GS und 3G, des iPad 3G und des iPad 2 3G für AT&T. Laut Samsung verwendet Apple in diesen Modellen eine Datenübertragungs-Technologie, auf die Samsung Patente hält. Neuere Modelle sind davon nicht betroffen.

Während die  International Trade Commission andere Patente nicht verletzt sieht, fehlte ein klarer Beweis, dass Patent 348 nicht verletzt wurde. Apple führte an, dass Samsung einverstanden war, die Patente unter FRAND-Lizensierung nutzbar zu machen, da es sich um Notwendigkeiten handelte, um drahtlose Breitbandverbindungen zu ermöglichen. Darauf wird wohl auch Apples Strategie im Berufungsverfahren hinauslaufen.

Wie geht es nunweiter? Innerhalb der nächsten 60 Tage kann das Weiße Haus ein Veto einlegen. Passiert dies nicht, hat Apple die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. In der Zwischenzeit kann der Zoll die Einfuhr von Geräten stoppen (bereits im Land befindliche Geräte betrifft dies nicht).

Apple gibt dazu folgendes Statement ab:

We are disappointed that the Commission has overturned an earlier ruling and we plan to appeal. Today’s decision has no impact on the availability of Apple products in the United States.

Samsung is using a strategy which has been rejected by courts and regulators around the world. They’ve admitted that it’s against the interests of consumers in Europe and elsewhere, yet here in the United States Samsung continues to try to block the sale of Apple products by using patents they agreed to license to anyone for a reasonable fee.”

Samsung äußerte sich gegenüber Koreas Yonhap News folgendermaßen:

ITC’s decision made it clear that Apple has made an unauthorized use of Samsung’s patents. We will do our best to defend our intellectual property rights.

(via)

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2012 hat es oft gerappelt in Sachen Patenten. Doch nicht nur Apple und Samsung haben sich oft vor Gericht gesehen, auch andere Firmen traten den Gang an. Wer sich trotz der Zähheit dieses Themas noch einmal vor Augen halten will, was wann geschah, der sollte einen Blick auf diese Seite werfen.

In einer Zeitleiste für das Jahr 2012 bekommt man alle relevanten Patent-Streitigkeiten und die entsprechenden Nachrichten dazu. Mir selber ist das Thema schon zu langweilig, ich lese lieber Nachrichten, aus denen hervorgeht, dass eine Firma etwas Neues erschaffen hat.

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2.35 Milliarden Euro. Soviel soll der Deal wiegen, der zwischen dem amerikanischen Netzwerk- und Kabelfernseh-Anbieter Arris und Google abgewickelt werden soll. Motorola Home ist die Sparte, die sich bislang für Setttop-Boxen und Co verantwortlich zeigte. Bereits im zweiten Quartal 2013 soll der Deal über die Bühne gegangen sein. Es wird weiter klar, dass Google nicht allzu viel mit den ganzen Unter-Abteilungen von Motorola Mobility anfangen kann. Google hatte Motorola Mobility seinerzeit gekauft, aber weiter autark behandelt. Der Hersteller kam in keinen Genuss irgendwelcher Bevorzugung auf der Android-Ebene. In der kurzen Zeit ist es Google bislang nicht gelungen, Motorola Mobility stärker am Markt zu etablieren. Im Google-Arris-Deal enthalten sind auch die Patente, die für die Settop-Boxen gelten. Google selber hat anscheinend nur Interesse an den Mobilfunk-Patenten und hat diese auch schon einige Male bei Klagen eingesetzt. (via, via)

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Ja, es gibt ihn immer noch: den furchtbar langen und vor allen langweiligen Patentkrieg. Ein Gericht in Kalifornien hat aktuell gegen Apple entschieden. Samsung darf also weiterhin Smartphones in den USA verkaufen. Insgesamt beantragte Apple den Verkauf von insgesamt 26 Modellen. Zwar sprach die Jury Apple damals schon 1 Milliarde Dollar Schadenersatz zu, aber dieses genügte Apple anscheinend nicht. Richterin Koh wird zitiert, dass die Tatsache, dass Apple Kunden durch die Geräte an Samsung verloren habe, nicht ausreiche um ein Verkaufsverbot auszusprechen.

Ferner habe man nicht ausreichend belegen können, dass die Geräte, die gegen Apples Patente verstießen, für einen schlechteren iPhone-Absatz sorgten. Aber auch Samsung erlebte eine Schlappe: der Antrag, dass Verfahren neu aufzurollen, bei der Samsung zur Zahlung von 1 Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt wurde, wird nicht neu aufgerollt. Hierbei wurde einem Jury-Vorsitzenden Befangenheit vorgeworfen. Tja, mal schauen, wie sich das Thema 2013 entwickelt. Hoffentlich mit Innovation statt Patentklagen. (via)

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Vielleicht habt ihr ja mitbekommen, dass Apple und HTC ein Lizenzabkommen geschlossen haben. Die Vereinbarung zwischen Apple und HTC umfasst nicht nur bisherige, sondern auch künftige Patente. Weitere Bedingungen des Deals wurden bislang nicht bekannt. Bestehende, gegenseitige Klagen werden mit sofortiger Wirkung fallengelassen. Da hat man bei Samsung natürlich große Augen gemacht. Samsung selber teilte kurz darauf mit, dass man an solchen Abkommen eher wenig interessiert sei. Dennoch ist man nun vor Gericht gezogen, damit man Einsicht in die Akten bekommen kann. Samsung möchte prüfen, ob es bei diesem Deal Überschneidungen mit den Patenten, die Apple gegen Samsung anbrachte, gegeben hat. Es bleibt weiterhin ein kurioses, scher durchschaubares und teilweise nicht nachvollziehbares Thema. Ob Samsung Einsicht bekommt? Natürlich –  Apple erklärte, dass HTC bereit sei, Samsungs Anwälten den Vertrag zur Verfügung zu stellen.

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Die in England und Wales wegen angeblicher Patentverletzungen angerufenen Gerichte hatten ja vor einer Weile entschieden, dass es nicht nur keine Patentverletzung gebe, sondern Apple sich auch öffentlich für die Beschuldigungen zu entschuldigen habe. In einigen britischen Tageszeitungen fand sich daher heute eine entsprechende Anzeige von Apple, die jedoch ziemlich wenig nach einer Entschuldigung klingt.

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Manch einer mag meinen, das, was der britische Richter da Apple nun wegen der nicht zu gewinnenden Patentklage an Strafe aufgebrummt hat, kostet den Konzern mehr, als in Geld aufzuwiegen wäre: das Gesicht.

Das Samsung Galaxy Tab sei zwar tatsächlich viel uncooler, als das iPad, so in etwa hatte der Richter sein Urteil erläutert, das es etwas ähnlich aussehe sei aber noch lange kein Grund, so umfassend zu klagen. Die Rufschädigung, die Samsung dadurch erlitten habe, solle Apple daher gefälligst mit einer “öffentlichen Entschuldigung” wieder gutmachen…beziehungsweise, eher mit vielen Entschuldigungen.

Apple iPad und Samsung Galaxy Tab

Zum Verwechseln ähnlich? Apple iPad und Samsung Galaxy Tab

Neben einem echten Entschuldigungsschreiben in – man höre und staune – mindestens 14 Punkt Arial Schriftgröße soll Apple nämlich auch noch eine bestimmte Menge Anzeigen in Tageszeitungen kaufen und den Platz mit Richtigstellungen nutzen. Apple zeigte sich recht schockiert und überlegt wohl noch, ob sie den Rechtsweg weitergehen. Gefallen lassen will man sich das so ohne Weiteres jedenfalls nicht, gute Aussichten auf Erfolg bestehen allerdings auch nicht mehr.

Einerseits ist es ja gut, wenn eine Strafe einen direkten Bezug zum eigentlichen Vergehen hat, insofern ist an diesem Richter vielleicht ein guter Pädagoge verloren gegangen. Dass so etwas für eine Marketing-Abteilung den Super-GAU darstellt, das war ihm aber vielleicht nicht ganz bewusst bei der Entscheidung. Andererseits sind Richtigstellungen auch bei uns ein beliebtes Mittel, die alte Kräftebalance wieder herzustellen…nur meist nicht in einem solchen Umfang.

Trotzdem lustig, oder?

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Wusstet ihr, dass das wirklich tolle Samsung Galaxy Nexus seit einiger Zeit in den USA nicht mehr verkauft werden durfte? Schuld war Apple, beziehungsweise eine Klage seitens Apple, die vor Gericht dazu führte, dass das Gerät in den USA nicht mehr verkauft werden durfte. Die Entscheidung wurde nun revidiert.

Das im Juni ausgesprochene Verkaufsverbot basierte auf dem Patent mit der Nummer 8086604 und drehte sich, grob gesagt, um Funktionen die Apples Siri innehat. Nun ist das Bundesgericht zum Schluss gekommen, dass das Patent verletzt werde, das Nexus aber nicht zu Verkaufseinbußen bei Apples iPhone führe. Von daher hat man das Verkaufsverbot aufgehoben. Konkret heißt es: Samsung argued, somewhat humiliatingly, that the sales of the Galaxy Nexus were so poor that they didn’t pose a threat to Apple’s iPhone and that the unified search feature was not essential to the success of its device. (via)

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Sich in einem Patentrechtsstreit eine Niederlage, in diesem Fall gegen Seagate, einzuhandeln und damit die eigene Privatinsolvenz zu besiegeln, mag noch verzeihlich sein. Ebenso, wie einige Jahre später in einem Rechtsstreit als Jury-Sprecher zu fungieren, eigentlich ok wäre. Wenn einen dann aber der Richter fragt, …

…ob man schon einmal was mit Patentrechtsverfahren zu tun gehabt habe, sollte man dann auch ehrlich antworten. Genau das hat aber Velvin Hogan nicht gemacht, sondern – im Gegensatz zu seiner neutralen Aufgabe als Jurysprecher – auch noch die Jury-Mitglieder “in Fragen des Patentrechts beraten”. So hätten diese eben nicht ausschließlich auf Basis der Verfahrensinhalte entschieden, sondern auch mit Blick auf “allgemeine Patentregeln”, was Samsung nun verständlicherweise zu einer entsprechenden Beschwerdeveranlasst hat.

Apple iPad und Samsung Galaxy Tab

Apple iPad und Samsung Galaxy Tab

Besonders heikel wird der Vorgang aber eben dadurch, dass der Jurysprecher auch auf richterliche Nachfrage keinerlei Kenntnisse “in solchen Dingen” zu haben vorgab, was klar gelogen war. Man kann sicher so einiges vergessen im Leben, den Grund für die eigene Privatinsolvenz aber wohl nur mit ner Amnesie oder so. Wie dem auch sei, Samsung verlangt eine Revision des Urteils, weil ihr nicht alle Fakten zur rechtzeitigen Bewertung vorlagen, was eben nur schwer von der Hand zu sein dürfte.

Wie aber ausgerechnet “dieser Typ” an “solch eine Position” gekommen ist, was nicht nur aufgrund der guten Beziehungen zwischen Samsung und Seagate, sondern schon vom Ansatz her Interessenskonflikt-trächtig ist, ist schon ein kleines zusätzliches Rätsel. Dessen Lösung bleibt – vielleicht, so sagt der Schelm – mal wieder eins der vielen gut gehüteten Geheimnisse von…Apple?

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Neulich bei einer Quizshow. Patentklagen für 100. Welche beiden Kontrahenten stehen besonders im Fokus der Medien, wenn es um Patentklagen geht? Gratulation, wir alle hätten wohl die 100 Euro-Frage beantworten können. Es handelt sich dabei um Samsung und Apple, aber dieses Mal ist nicht Apple der Impulsgeber, sondern Samsung.

Diese haben nämlich das Apple iPhone 5 in eine bereits bestehende Klage aufgenommen, in der es um 8 Patente geht. Diese handeln vom UMTS-Funkstandard, Synchronisationsfunktionen und der Bildschirmtastatur. Samsung hatte bereits das iPad in der Klageschrift, Apple wiederum schießt gegen diverse Geräte von Samsung. A neverending story, leider….Entscheidung voraussichtlich 2014 (via)

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Samsung hat mal wieder einen vor die Mappe bekommen, denn US-Richterin Lucy Koh hat wieder gegen das koreanische Unternehmen entschieden. Im konkreten Fall ging es allerdings um keine Schadenersatzforderungen im eigentliche Sinne, sondern um das Verkaufsverbot, mit dem das Samsung Galaxy Tab 10.1 derzeit belegt ist. Als Begründung gab man weniger technische Gründe an, sondern einfach, dass das Bezirksgericht in San Jose (Kalifornien) nicht mehr für den Fall zuständig sei.

Erst müsse der United States Court of Appeals for the Federal Circuit ein entsprechendes Mandat an Koh erteilen. Samsung hatte bereits im Juni Beschwerde gegen das Verbot eingelegt – denn Apples einstweilige Verfügung greift nur, solange Samsung “schuldig” sei, gegen das Tablet-Design-Patent D504.889 zu verstoßen. Für den Außenstehenden ist mittlerweile sehr schwer zu durchschauen, wer wo und vor allem warum klagt. Komplexes, überflüssiges Thema – anscheinend die Geißel unserer Tech-Zeit. Apple fordert übrigens auch ein Verkaufsverbot für acht Smartphones von Samsung. Entscheidung im Dezember. (via)

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Sich ein eigenes Smartphone zu bauen, das aussieht, wie das kommende iPhone 5 aussehen soll, nur, um auch mal in den zahlreichen iPhone-News aufzutauchen, das sind so die Stilblüten der letzten Zeit. Die Bauer des “Goophone i5″ haben sich aber noch ein kleines Schmankerl zusätzlich überlegt, das schon von Chuzpe zeugt ;)

Sie wollten, wenn das iPhone 5 auch nur ansatzweise dem Goophone ähneln sollte, den amerikanischen Apple-Konzern wegen Patentverletzungen umgehend vor Gericht zerren, so heisst es angeblich im folgenden Video:

Glücklich der, der diese Sprache beherrscht, sonderlich viel ist bei mir jedenfalls nicht rübergekommen. Dennoch ist ja die Rede von Trademark und Court, etc. was unter Umständen aber auch deswegen so schwer verständlich ist, weil man lieber nicht ganz ernst genommen werden möchte. Scherzhaft wird ausserdem ein Vergleich durch Zahlung einer Lizenzgebühr von Apple an Goophone angeregt, dessen i5-Smartphone es im Übrigen wirklich gibt.

Der chinesische Hersteller vertreibt dieses wohl mit einer Tegra3-Plattform und dem Android-OS ausschließlich in China. Vielleicht auch, um zu zeigen, dass man nicht überall so restriktive Patentregelungen befürwortet, wie in den USA.

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Das gestrige Urteil in Samsungs Heimatland Korea über die in mehreren Ländern geführten Patentstreiteren mit Apple war nicht nur ebenso leicht “pro Samsung” gefärbt, wie das kalifornische nun “pro Apple” ausgefallen ist, es war vor allem deutlich harmloser. Im Gegensatz zu den 50 oder 100.000 US-Dollar, die das asiatische Gericht zur Wiedergutmachung verlangt hatte, schlagen bei den Amis mal wieder die Summen Purzelbaum.

Allein die Forderung, die Apple zu Beginn des Prozesses in den USA aufgestellt hatte, grenzt schon ans Absurde: 2,7 Milliarden US-Dollar, so hoch sei der “Schaden” durch Samsungs Abkupferei und so hoch sei daher auch die Schadensersatzforderung, so die Begründung. Samsung hatte seinerseits eine Art Gegenklage eingereicht, denn auch Apple nutzt wohl ganz gern mal Samsung-Patente, ohne groß zu fragen. Wer weiss, vielleicht hatten die Koreaner , immerhin einer der größten Auftragsfertiger für Apple, das zu besseren Zeiten auch einfach mal mit eingebaut.

Apple iPad und Samsung Galaxy Tab

Zum Verwechseln ähnlich? Apple iPad und Samsung Galaxy Tab

Jedenfalls sei auch den Koreanern ein Schaden von fast 600 Millionen US-Dollar entstanden, hiess es in der Gegenschrift, und die sollten dann eben auch eingeklagt werden…klar, bei solch verrückten Summen lohnt sich das Klagen ja; mindestens für die Juristen eben. Am Ende hat der Richter/haben die Geschworenen in Kalifornien aber doch irgendwie eine Art “Mittelweg” gefunden, auch wenn das Urteil insgesamt ein doch recht teures Unterfangen für Samsung bedeutet. Die Entscheidung ist wohl auch endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.

Sicher, so ein Weltkonzern wie Samsung wird sich von einer Milliarde US-Dollar Strafzahlung nicht aus der Bahn werfen lassen und vielleicht einfach ein bißchen schlampigere iPhones bauen demnächst, so als Retourkutsche ;) Einen Konzern wie Nokia hätte eine solche Entscheidung wohl endgültig pulverisiert, wozu Samsung aber schon länger als “too big to fail” gilt. In der Konzernzentrale Samsungs dürfte der Brocken dennoch nicht leicht runtergehen, denn man muss ja auch mal in die Zukunft schauen.

Sollten sich solche Summen als “Schadenersatz” durchsetzen, was in den USA eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich ist, wird ja nahezu jeder Markteintritt zum unüberschaubaren Risiko. Was will Apple nächstes Mal? Drei Billion für die Idee der eckigen Ecken? Fakt ist jedenfalls, dass hier ganz offensichtlich ein imaginärer Schaden berechnet wurde, während nach – beispielsweise – deutschem (und wohl auch koreanischem) Recht nur “nachweislich passierter” Schaden ersetzt wird.Eine Situation, an die sich die Koreaner vielleicht nicht so gut gewöhnen können.

Dennoch, solche “Fantasieschäden” werden eigentlich nur im “Land der begrenzten Unmöglichkeiten” ersetzt…am liebsten natürlich mit einer heimischen Firma als Nutznießer.

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